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SWI 3, März 2021, Seite 145

EAS-Auskünfte und der Einfluss der Veröffentlichung auf die Antragshäufigkeit

Express Answer Service: Status Quo and Effects of Publication

Christina Schwarzenbacher und René Wind

Almost thirty years ago, the Austrian Ministry of Finance established the „Express Answer Service“. In light of this, Christina Schwarzenbacher and René Wind examine the development of this service with focus on the steadily declining number of replies.

I. Ausgangslage

Das Abgabenverfahren ist von Informationsasymmetrien geprägt. Die Steuerpflichtigen und die Finanzverwaltung wissen jeweils Unterschiedliches und unterschiedlich viel, wodurch der Abgabenvollzug von Unsicherheiten für beide Seiten gekennzeichnet ist.

Dabei bestehen für die Steuerpflichtigen Mitwirkungs- und Offenlegungspflichten, die für einen Informationsfluss von den Steuerpflichtigen zur Finanzverwaltung sorgen. In diesem Zusammenhang tragen die Steuerpflichtigen zunächst das Risiko der richtigen rechtlichen Beurteilung. Aus diesem Grund bestehen auch besondere Instrumente, die die Rechtsunsicherheit der Steuerpflichtigen zumindest bis zu einem bestimmten Ausmaß beseitigen können.

Ein solches Instrument sind die EAS-Auskünfte, die von den Steuerpflichtigen beantragt werden können, jedoch keine Bindungswirkung aufweisen.

Dieser Beitrag beleuchtet anlässlich des 30-jährigen Jubiläums der EAS-Auskünfte in Pkt II. die ze...

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