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SWI 3, März 2021, Seite 115

2. Wartung der Info zur Anwendung und Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen iZm der COVID-19-Pandemie

Die Info des 2021-0.065.761, widmet sich Fragen der Auslegung und Anwendung von DBA im Kontext der COVID-19-Pandemie, die an das BMF herangetragen wurden. Es ist beabsichtigt, diese Info regelmäßig zu warten, um allfällige neue Entwicklungen in die Info aufzunehmen. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können daraus nicht abgeleitet werden. Die Info des 2020-0.459.612, wird aufgehoben und durch diese Info ersetzt. Insbesondere wurde die alte Info durch Verweise auf die Guidance des OECD-Sekretariats ergänzt (OECD, Updated Guidance on Tax Treaties and the Impact of the COVID-19 Pandemic []). Neu aufgenommen wurde Pkt 5 zu Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf Verrechnungspreisfragen:

„Die einzigartigen wirtschaftlichen Bedingungen, die sich aus COVID-19 und den Reaktionen der einzelnen Staaten auf die Pandemie ergeben, führen zu praktischen Herausforderungen bei der Anwendung des Fremdvergleichsgrundsatzes. Das Inclusive Framework on BEPS hat daher Leitlinien verabschiedet, die für Abgabepflichtige und Finanzverwaltungen als Hilfestellung für die Anwendung der Verrechnungspreisregelungen für die von der COVID...

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