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PV-Info 3, März 2016, Seite 6

Aktuelles aus der Personalverrechnung

PV-Info Redaktion

Im Folgenden finden Sie aktuelle Informationen, die Sie eventuell für Ihre tägliche Arbeit in der Personalverrechnung benötigen, „kurz notiert“.

Rückersatz von während einer Ausbildung fortgezahltem Entgelt

Gemäß den Bestimmungen des § 2d Abs 1 AVRAG ist die Rückforderung von für die Dauer einer Ausbildung fortgezahltem Entgelt zulässig, sofern eine schriftliche Vereinbarung darüber besteht und der Arbeitnehmer von der Dienstleistung freigestellt ist. Bestehen aufgrund der besonderen Eigenschaften des Dienstverhältnisses – im vorliegenden Fall als Vertragsbedienstete des Landes Steiermark – davon abweichende gesetzliche Bestimmungen, die von einer schriftlichen Vereinbarung über einen Ausbildungskostenrückersatz absehen, ist die Rückforderung von während der Ausbildung fortgezahltem Entgelt bei gleichzeitiger Dienstfreistellung jedenfalls berechtigt ().

Abgrenzung Dienstvertrag – Werkvertrag

Für die Feststellung, ob bei einem konkreten Sachverhalt ein Werkvertrag oder ein Dienstverhältnis vorliegt, ist eine klare Abgrenzung zwischen den typischen Merkmalen der beiden Formen vorzunehmen. Demnach sprechen die vom Arbeitnehmer geschuldete Arbeitskraft, Weisungsgebundenheit un...

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