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Abklärung von lohnsteuerlichen Zweifelsfragen im Salzburger Steuerdialog 2013
Mag. Margot Blauensteiner ist Juristin und Managerin bei LeitnerLeitner, Wien.
Die Ergebnisunterlage Lohnsteuer des alljährlich stattfindenden Salzburger Steuerdialogs wurde am vom BMF veröffentlicht (BMF-010222/0077-VI/7/2013; der Volltext ist auf der Homepage des BMF abrufbar). Dieser Erlass umfasst in diesem Jahr fünf Themenbereiche, ua auch die Abzugsfähigkeit von Umschulungskosten als Werbungskosten oder die Kostenübernahme von pflegebedingten Kosten durch (Ehe-)Partner oder nahe Angehörige, wobei hier nur auf die für die Personalverrechnung relevanten Punkte eingegangen wird.
1. Pendlerpauschale bei mehreren Wohnsitzen – Anträge auf Wiederaufnahme (§ 16 Abs 1 Z 6 EStG; §§ 299, 303 BAO)
Höchstgerichtliche Erkenntnisse stellen keinen Wiederaufnahmsgrund dar. Neue Erkenntnisse in Bezug auf die rechtliche Beurteilung von Sachverhaltselementen, gleichgültig, ob die späteren rechtlichen Erkenntnisse durch die Änderung der Verwaltungspraxis oder Rechtsprechung oder nach vorhergehender Fehlbeurteilung oder Unkenntnis der Gesetzeslage eigenständig gewonnen werden, sind keine Tatsachen oder Beweismittel, die neu hervorkommen (vgl ua ).
Mit der 
Entscheidung des 2008/13/0086 (siehe ausführlich Kuprian, PV-Info 10/2012, Seite 26 ff), wurde z...