Europarat gibt österreichischer Justiz Bestnoten

Die Kommission für die Effizienz der Justiz des Europarats (CEPEJ) präsentierte ihren Bericht zur Evaluierung der Justizsysteme „European Judicial Systems 2014 – Efficiency and Quality of Justice“.

Die österreichische Justiz muss danach den internationalen Vergleich nicht scheuen, die Leistungen der österreichischen Justiz sind im europäischen Vergleich hervorragend. Der Bericht bescheinigt Österreich etwa außergewöhnlich kurze Erledigungszeiten in streitigen Zivilverfahren. Diese dauerten in Österreich 135 Tage oder rund viereinhalb Monate gegenüber durchschnittlich 246 Tagen oder rund acht Monaten Verfahrensdauer in Europa. Die Dauer streitiger Scheidungen betrug im Jahr 2012 nur mehr 161 Tage; in vielen Ländern Mittel- und Westeuropas dauerte ein vergleichbares Verfahren hingegen zwei- bis dreimal so lange.

Österreich ist bei der Ausstattung mit IT-Infrastruktur in der Justiz und der elektronischen Verfahrensführung in Europa führend, vor allem in der elektronischen Kommunikation zwischen Justiz und Parteien. Alle Leistungsdaten sind bei gleichzeitig geringem Budgetaufwand fortwährend im europäischen Spitzenfeld zu finden. Zudem erfüllen nur Österreich und Großbritannien (England ...