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Hürden bei grenzüberschreitenden Arbeitseinsätzen
Grenzüberschreitende Arbeitseinsätze sind bei der Zusammenarbeit von in- und ausländischen Unternehmen entweder auf Werkvertragsbasis mittels Arbeitnehmerentsendung oder mittels Arbeitskräfteüberlassung möglich. Einerseits ist in der Praxis bereits die Entscheidung zwischen diesen beiden Beschäftigungsvarianten für die Unternehmen durchaus mit umfassendem rechtlichem Know-how verbunden. Andererseits bringen beide Beschäftigungsformen eine Vielzahl von Verpflichtungen und die Einholung der entsprechenden Meldungen bzw Bewilligungen mit sich. Auch durch das neue LSD-BG, dessen 3. Hauptstück nunmehr die Regelungen zur Durchsetzung von Maßnahmen zum Schutz arbeitsrechtlicher Ansprüche bei grenzüberschreitendem Arbeitseinsatz enthält, wurde die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen den Unternehmen nicht wesentlich erleichtert. Der vorliegende Beitrag soll aktuelle Judikatur der Verwaltungsgerichte zu diesem Thema erläutern.
Grenzüberschreitender Arbeitseinsatz auf Werkvertragsbasis
Sachverhalt: Eine italienische Aktiengesellschaft bekam im Jahr 2013 von einer inländischen Hotelbetriebs-GmbH den Auftrag, im Hotel dieser Gesellschaft einige Zimmer zu renovieren. Die betreffenden Einb...