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ASoK 11, November 2016, Seite 412

Die versteckten Probleme der Neuregelung des Kinderbetreuungsgeldes

Eine kritische Analyse der KBGG-Novelle BGBl I 2016/53

Karin Burger-Ehrnhofer

Mit BGBl I 2016/53 wurde das KBGG umfangreich novelliert. Die zum Teil bereits ab dem , zum Teil erst ab dem und zum Teil nur für Geburten ab dem geltenden Neuerungen umfassen allen voran die Umstellung des Bezugs der bisherigen vier Pauschalvarianten auf ein Kinderbetreuungsgeld-Konto mit Anspruchstagen statt Anspruchsmonaten, die Möglichkeit, einen Partnerschaftsbonus bei annähernd gleichwertigem Bezug des Kinderbetreuungsgeldes durch beide Elternteile zu beziehen, sowie die Möglichkeit des gleichzeitigen Bezugs von Kinderbetreuungsgeld von bis zu 31 Tagen aus Anlass des erstmaligen Bezugswechsels. Daneben finden sich in der jüngsten Novelle allerdings auch einige überraschende Neuregelungen sowie solche, deren Anwendung einige Fragen offenlassen. Die folgenden Ausführungen sollen sich daher sowohl mit den sich aus der Umstellung auf ein Kinderbetreuungsgeld-Konto ergebenden Fragen zur Berechnung des täglichen Kinderbetreuungsgeldes bei der sogenannten flexiblen Inanspruchnahme als auch mit den zum Teil etwas überraschenden Auswirkungen mancher Neuregelung befassen.

1. Ermittlung der Höhe des täglichen Kinderbetreuungsgeldes

Mit der Umstellung des pauschalen Kinderbetreuungsgeldes au...

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