Digitalisierung und Betriebsstättenkonzept

Kofler/Mayr/Schlager (BB 2017, 1751 ff) haben sich mit den Konsequenzen der Digitalisierung auf das Betriebsstättenkonzept beschäftigt und legen dar, dass die Digitalisierung die gegenwärtigen Systeme der Einkommens-/Konsumbesteuerung vor erhebliche Herausforderungen stelle. Im DBA-Recht bestehe diese Herausforderung insb darin, dass der abkommensrechtliche Betriebsstättenbegriff des Art 5 OCED-MA im Wesentlichen auf das Bestehen einer physischen Einrichtung im Inland abstelle. (Abhängige) Vertreter werden zwar einer physischen Betriebsstätte gleichstellt; in diesem Bereich zielten aber bereits die Arbeiten der OECD im Rahmen des BEPS-Projekts auf eine abkommensrechtliche Ausdehnung des Vertreterbetriebsstättenbegriffs ab. Erörtert werden auch die von der OECD auf Basis der Arbeiten der Task Force on the Digital Economy vorgeschlagenen Optionen. Ferner beschreiben die Autoren das Beispiel der britischen „Diverted Profits Tax“. Abschließend halten die Autoren fest, dass sich selbst bei Annahme einer „virtuellen Betriebsstätte“ wieder die Frage stellen würde, welche Funktionen dieser beizumessen sind.