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SWI 2, Februar 2005, Seite 055

Ausstrahlung von Wetterpanoramabildern

Schließt ein österreichisches Unternehmen mit ausländischen Kunden (z. B. einer Bergbahngesellschaft in der Schweiz oder mit einem Tourismusverband in Italien) einen Vertrag, auf Grund dessen die österreichische Gesellschaft ausländischen Fernsehstationen die Ausstrahlung von Wetterpanoramabildern mit Bezug zum jeweiligen Kunden ermöglicht, dann unterliegen die aus diesen Dienstleistungen erzielten Gewinne grundsätzlich der österreichischen Besteuerung.

Werden bei den Kunden Wetterpanoramakameras und Geräte installiert und betrieben, deren Funktion darin besteht, die aufgenommenen Kamerabilder zu digitalisieren und gemeinsam mit Wetterinformationen (über Sensoren erfasste Daten über Temperatur, Luftfeuchtigkeit, Windgeschwindigkeit usw.) über Internet an den Produktionsstandort des Unternehmens in Österreich zu übermitteln, begründet dies für sich allein gesehen keine Betriebstätte des österreichischen Unternehmens im Sinn des DBA-Schweiz oder des DBA-Italien, da es sich hierbei um Einrichtungen handelt, die dem „Einkauf" der für die Dienstleistungserbringung erforderlichen Daten dienen.

Werden die am Heimatstandort des österreichischen Unternehmens empfangenen Daten sodann technisch...

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