Europarecht und Doppelbesteuerungsabkommen

Die Frage, inwieweit Doppelbesteuerungsabkommen durch das Recht der Europäischen Union, insbesondere die Grundfreiheiten, derogiert werden kann, ist in der Praxis noch nicht hinreichend geklärt (vgl. dazu insbesondere die Beiträge in Gassner/M. Lang/Lechner, [Hrsg.], Doppelbesteuerungsabkommen und EU-Recht, 1996). Zudem stellt sich aber auch die Frage, wie die geplante neue EU-Richtlinie zur Besteuerung grenzüberschreitender Zins- und Lizenzgebührzahlungen und insbesondere Maßnahmen gegen den „schädlichen Steuerwettbewerb" einen Einfluss auf DBA haben können. Van den Ende/Smit (European Taxation 2001, 98 ff.) geben in diesem Zusammenhang einen Überblick über jene Bestimmungen im kürzlich abgeschlossenen DBA zwischen den Niederlanden und Portugal, die sich bereits im Abkommenstext mit diesen Fragen auseinander setzen.