Deutsches Edelmetallwerk mit österreichischem Auslieferungslager

(BMF) - Ein österreichisches Unternehmen, das mit einem fremden deutschen Unternehmen in Geschäftsverbindung tritt, wird solange nicht zur „Vertreterbetriebstätte" des deutschen Unternehmens, als seine Aktivitäten für das deutsche Unternehmen nicht über den Rahmen seiner ordentlichen Geschäftstätigkeit hinausgehen. Wie weit dieser „Rahmen der ordentlichen Geschäftstätigkeit" gespannt ist, richtet sich nach den jeweiligen Branchengepflogenheiten.

Wenn daher eine österreichische GmbH, die in der Metallbranche tätig ist, im Auftrag eines deutschen Edelmetallwerkes von österreichischen Kunden verunreinigte Metalllegierungen entgegennimmt und diesen Kunden sodann das daraus zu gewinnende Edelmetall aus einem von der deutschen Gesellschaft in Österreich unterhaltenen Auslieferungslager ausfolgt, dann deutet diese Gestaltung nicht auf das Vorliegen einer inländischen Betriebstätte des deutschen Edelmetallwerkes hin. Denn das Unterhalten eines Auslieferungslagers bei einem unabhängigen inländischen Unternehmer begründet keine Betriebstätte im Sinn des DBA-Deutschland (EAS 800).

Auch der Umstand, daß das österreichische Unternehmen zunächst selbst eine Grobanalyse der Inhaltsstoffe in Österre...