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Server als Betriebstätte?
I. Das Urteil des Finanzgerichts Schleswig-Holstein
In specialized literature and in practice there have been heated discussions on whether a server can be considered a permanent establishment and if so under what conditions. The Fiscal Court of Schleswig-Holstein had a ruling to make in which this problem was involved. Hartmut Hahn takes a stance on the ruling and analyses the grounds for the ruling.
I. Das Urteil des Finanzgerichts Schleswig-Holstein
Die im Jahre 1984 gegründete Klägerin ist als Agentur für Telekommunikation tätig. Über die unterschiedlichen Datentextübertragungsleitungen der Telekom oder von anderen Betreibern (wie z. B. Bildschirmtext, Temex, Datex-L, Datex-P, Datex-J, Videotext) werden über interne Rechner der Telekom oder andere Betreiber und/oder eigene externe Rechner Angebots-, Informations- und Unterhaltungsprogramme betrieben oder ggfs. mit anderen Telekommunikationsmedien (wie z. B. Audiotext, Fax, Telefax, Telex) verknüpft im In- und Ausland. Diese Programmpalette wird Dritten zugänglich gemacht oder weiteren Anbietern in Lizenz zur Verfügung gestellt (§ 2 der Satzung der Klägerin i. d. F. vom , Bl. 7 ff. Finanzgerichts[FG]-Akte).
Die Klägerin stellt Schweizer Kunden mittels eines in der S...