Betriebsstätten-Handbuch
2. Aufl. 2015
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Kapitel 2 Begriff der Betriebsstätte
Puls
A. Einführung 2.1
B. Die Tatbestandsmerkmale der Betriebsstätte
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I. Der Betriebsstättenbegriff im innerstaatlichen Recht
1. Funktion und Auftrag des Betriebsstättenbegriffs 2.5
2. Begriffsstruktur 2.6
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II. Der DBA-rechtliche Betriebsstättenbegriff
1. Vorbemerkungen 2.9
2. Verhältnis zum Betriebsstättenbegriff des § 12 AO 2.11
3. Struktur des Betriebsstättenbegriffs nach Art. 5 OECD-MA 2.12
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III. Die Betriebsstätte im Überblick
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1. Wesenskern der Betriebsstätte
a) Geschäftseinrichtung oder Anlage 2.15
b) Betriebsstätte als „institutionalisierte“ Unternehmenstätigkeit 2.17
c) Unternehmenstätigkeit als Wesenskern 2.20
d) Dienstleistungsbetriebsstätte 2.22
2. „Geschäftseinrichtung“ und „Anlage“ 2.27
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3. Das Kriterium der „Festigkeit“
a) Grundvoraussetzungen einer örtlichen Fixierung 2.32
b) Räumliche Begrenzung 2.35
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c) Zeitliche Komponente 2.40
aa) Vorbemerkung 2.41
bb) Beginn und Ende einer Betriebsstätte 2.42
cc) Unterbrechungen 2.49
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4. Verfügungsmacht
a) Vorbemerkungen 2.52
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b) Verfügungsmacht als ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal
aa) Verfügungsmacht als Bindeglied zur Geschäftseinrichtung 2.53
bb) Rechtliche und tatsächliche Absicherung 2.55
c) Nutzung privater Räuml...