Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
Begriff der "genehmigten Geschäftsvorgänge" nach dem DBA-Indien
Gemäß Artikel 11 Abs. 3 lit. b des österreichisch-indischen Doppelbesteuerungsabkommens vom sind Zinsen aus Indien von der Quellenbesteuerung ausgenommen, wenn sie
a) innerhalb eines von Indien genehmigten Ausmaßes gezahlt werden und
b) der Geschäftsvorgang, auf den sich die zinsenbringende Forderung gründet, von Indien genehmigt worden ist.
Es müssen sonach zwei Genehmigungselemente erfüllt sein, wobei das Abkommen Indien nicht vorschreibt, wann und unter welchen Bedingungen es diese Genehmigungen erteilt. Ob die Finanzierung eines indischen Bauvorhabens und die in diesem Zusammenhang anfallenden Zinsen die zur Quellensteuerfreiheit führenden Genehmigungsvoraussetzungen erfüllt, müsste daher im konkreten Einzelfall bei den indischen Behörden, gegebenenfalls unter Einschaltung des österreichischen Handelsdelegierten, in Erfahrung gebracht werden. (EAS 1961 v. )