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Einkünfte aus unselbständiger Arbeit im DBA-Recht (Art. 15 OECD-MA)
Das dBMF hat in einem Schreiben vom (IV B 6 – S 1300 – 367/06, BStBl 2006 I 532) zu steuerlichen Zweifelsfragen bei grenzüberschreitenden Mitarbeitereinsätzen Stellung genommen. Niemann (IWB Nr. 5 vom , 245 ff., Fach 3, Gruppe 2, Deutschland Doppelbesteuerung, 1345 ff.) gibt einen Überblick über die vom BMF in dem Schreiben dargestellten Ansichten. Niemann hebt hervor, dass dieses Schreiben erfreulicherweise dem Praktiker eine Verwaltungsregelung in die Hand gibt, auf die in Zweifelsfragen zurückgegriffen werden kann. Besonders hervorzuheben sind in diesem Zusammenhang die Ausführungen zum Arbeitgeberbegriff, insbesondere zu der Frage, unter welchen Voraussetzungen der rechtliche Arbeitgeber nicht auch der wirtschaftliche Arbeitgeber ist. Niemann wirft allerdings auch einige Punkte auf, in denen die Rechtsprechung des BFH zumindest auf den ersten Blick in eine andere Richtung als die Verwaltungsmeinung gehen könnte. Zudem werden in dem BMF-Schreiben auch Fragen angesprochen, die bisher noch nicht höchstgerichtlich geklärt sind.