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Der Begriff der steuerlichen Kohärenz nach den Urteilen Baars und Verkooijen
THE CONCEPT OF TAX COHERENCE ACCORDING TO THE DECISIONS BAARS AND VERKOOIJEN
Recently the ECJ has made several decisions that are important for tax law. The significance of the concept coherence was also a central point of these rulings. Christian Stangl takes a stance on this concept and studies the effect the decisions of the ECJ will have on Austrian tax law.
I. Die Urteile Baars und Verkooijen
Mit den Urteilen in den Rechtssachen Baars und Verkooijen beantwortete der EuGH innerhalb weniger Wochen die Vorlagefragen zu zwei ähnlich gelagerten Fällen, die beide mit Beschränkungen der Grundfreiheiten durch Bestimmungen des niederländischen Steuerrechts in Zusammenhang standen. In beiden Fällen hatte der EuGH zu prüfen, ob eine steuerliche Regelung, die einem Anteilseigner einen Freibetrag nur unter der Voraussetzung gewährt, dass die Anteile an einer niederländischen Gesellschaft gehalten werden, mit den Grundfreiheiten vereinbar ist. Die niederländische Regierung versuchte jeweils, diese Beschränkungen mit der Notwendigkeit einer steuerlichen Kohärenz zu rechtfertigen. In beiden Fällen wies der EuGH den Rechtfertigungsgrund der steuerlichen Kohärenz jedoch als nicht zutreffend zurück. Dies gibt Anlass, diesen Rechtfertigungsgrund näher zu beleuchten.