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SWI 5, Mai 2004, Seite 241

Neues Doppelbesteuerungsabkommen mit Polen

NEW TAX TREATY WITH POLAND

Elfriede Zach

The new treaty with Poland was signed on 13th January 2004 in Vienna. Currently the provisions of the treaty between Austria and Poland of 2nd October 1974 apply in the bilateral relation. Poland became member of the OECD in the year 1996. 1998 Poland communicated the wish to revise the existing treaty as soon as possible.

I. EinleitungDas neue Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Österreich und Polen wurde am von den Finanzministern der beiden Vertragsstaaten in Wien unterzeichnet.

Mit Polen ist derzeit das Abkommen vom , BGBl. Nr. 384/1975, anzuwenden. Polen ist seit November 1996 Mitglied der OECD und hat bereits 1998 den Wunsch nach Revisionsverhandlungen geäußert.

Der frühestmögliche Anwendungszeitpunkt des neuen Abkommens ist der . Für das In-Kraft-Treten ist ein Notenwechsel über die Ratifikation erforderlich. Das Abkommen tritt am ersten Tag des dritten Monats nach der letzten dieser Mitteilungen in Kraft. Sollte daher die spätere Mitteilung im September 2004 erfolgen, würde das Abkommen im Dezember 2004 in Kraft treten und wäre ab anwendbar. Ansonsten würde sich die Anwendbarkeit um ein Jahr verschieben. Zu diesem Zei...

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