Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
OECD-Stellungnahme zur Betriebsstätteneigenschaft eines Servers
OECD OPINION ON THE CREATION OF A PERMANENT ESTABLISHMENT BY A SERVER
The OECD on Fiscal Affairs Committee has modified its opinion on the OECD Model Treaty. The issue, in connection with Art. 5 OECD-MA, is whether a server is considered to have the qualities of a permanent establishment. The OECD's Committee on Fiscal Affairs has been involved with working out criteria that are likely to be decisive in considering a server a permanent establishment. Herbert Greinecker and Beate Krai present a summary of the commentaries of the OECD.
I. Die Änderung des OECD-Kommentars
Im Bereich des E-Commerce, insbesondere in der Frage, wann bei der Nutzung des Internet durch Unternehmen eine Betriebstätte begründet wird, gibt es nun erstmals auf internationaler Ebene einen weitgehenden Konsens. Am beschloss der Fiskalausschuss der OECD Änderungen des Kommentars zu Art. 5 OECD-Musterabkommen (MA). Diesem Beschluss gingen zwei (intensiv diskutierte) Diskussionspapiere der Arbeitsgruppe 1 voraus. Die dazu eingelangten, zum Teil äußerst kontroversiellen Stellungnahmen wurden überarbeitet und es wurde bewusst ausgehend von der bisher gemäß Art. 5 OECD-MA gegebenen Betriebstättendefinition dieser Konsens erzielt:
In folgenden Fällen ist nach Auffassung de...