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Die Bedeutung des originär innerstaatlichen Rechts bei Auslegung und Anwendung von Doppelbesteuerungsabkommen
THE SIGNIFICANCE OF NATIONAL TAX LAW IN INTERPRETING AND APPLYING DOUBLE TAXATION TREATIES
In past issues of SWI there has been a controversy between Michael Lang und Helmut Loukota on the significance of national law in interpreting double taxation treaties. Michael Lang has now responded to Helmut Loukota's most recent article. He maintains that the sequence in which double taxation treaty norms are studied is of no significance. He also explains how double taxation treaty regulations can be interpreted.
I. Der Anlaßfall
Die abkommensrechtliche Behandlung der Einkünfte von Lehrbeauftragten hat – wohl weniger wegen ihrer großen praktischen Bedeutung als wegen der dadurch aufgeworfenen Grundsatzfragen – eine heftige Diskussion zur Frage des Verhältnisses zwischen originär innerstaatlichem Recht und DBA-Recht bei der Abkommensanwendung und der Abkommensauslegung ausgelöst: Loukota hat am Beispiel der Einkünfte von Lehrbeauftragten die Auffassung des BMF zu diesen Fragen erläutert. Die dieser Auffassung zugrundeliegenden Prämissen habe ich kritisch analysiert. Gegen diese Kritik hat sich wiederum Loukota zur Wehr gesetzt. Die Bereitschaft Loukotas, dessen Überlegungen der Auffassung des BMF zugrundeliegen, sich mit dieser Kritik auseinanderzusetzen, ist begrüßenswert. Die Di...