Unternehmensgewinne im Sinn des Art. 7 OECD-MA

Die deutsche Finanzverwaltung beabsichtigt, ein BMF-Schreiben über die Anwendung von DBA auf Personengesellschaften zu erlassen. Aus dem Entwurf ist bereits ersichtlich, dass es erhebliche Meinungsverschiedenheiten zwischen der Ansicht der Finanzverwaltung und der Rechtsprechung des BFH gibt. Wassermeyer (IStR 2010, 37 ff.) unternimmt den Versuch, die Unterschiede in den Auffassungen darzulegen und zu den einzelnen Unterschieden Stellung zu nehmen. Dabei geht er insbesondere auf die Auslegung des Begriffs der Unternehmensgewinne nach Art. 7 OECD-MA ein. Grundlage seiner Ausführungen ist, dass das „Kriegsbeil“ zwischen Finanzverwaltung und BFH begraben werden müsse. Er sieht dabei aber insbesondere die Vertreter der Finanzverwaltung aufgerufen, ihre Ansicht nochmals grundlegend zu überdenken.