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Neuerungen im Ausländerbeschäftigungsrecht
Änderungen im AuslBG und AVRAG sowie Fachkräfte-BHZÜV 2008
Sowohl aufgrund gesetzlicher Novellen als auch aufgrund der Erlassung einer Verordnung, mit der die Möglichkeiten, ausländische Fachkräfte zu beschäftigen, erweitert wurden, traten mit Jänner 2008 wesentliche Änderungen im Bereich der Ausländerbeschäftigung ein. Der vorliegende Beitrag gibt darüber unter Einbeziehung auch der Durchführungsbestimmungen des BMWA einen kurzen Überblick (vgl. auch Neubauer, ASoK 2007, 397; Peyrl, RdA 2008, 75).
1. AuslBG- und AVRAG-Novelle
1.1. Einleitung
Mit BGBl. I Nr. 78/2007 wurden das AuslBG und das AVRAG per novelliert. Die Novelle enthält insb. folgende Änderungen:
• Erweiterung des Ausnahmetatbestandes für ausländische Wissenschafter und Forscher auf alle wissenschaftlichen Tätigkeiten in allen öffentlichen und privaten Einrichtungen und Unternehmen sowie auf deren Ehegatten und Kinder;
• Erweiterung der Verordnungsermächtigung für die Beschäftigung ausländischer Saisoniers aus den neuen EU-Mitgliedstaaten in der Landwirtschaft;
• Umsetzung des , durch Neuregelung der EU-Entsendebestätigung;
• Abschaffung der Verpflichtung des Arbeitgebers, Beginn und Ende der Beschäftigung von Ausländern mit Bewilligungen zu melden (Ausnahme: Kon...