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Besonderheiten bei der 183-Tage-Regel im Verhältnis zu Tschechien und Auswirkungen auf die Praxis
The 183 Day Rule in the Tax Treaty with the Czech Republic and Its Effects in Practice
In the following, the 183-day rule under Art 14 of the tax treaty between Austria and the Czech Republic will be examined. In counting the 183 days, a special provision is included in the tax treaty, which is unique in the Austrian treaty network. A sacrosanct principle of tax treaty law is even put into question by this special provision. Paul Hollaus deals with the provision and shows which effects it has for the practitioner.
I. Ausgangslage
Das DBA zwischen Österreich und Tschechien (idF DBA Tschechien) trat mit in Kraft und ersetzte das bis dahin gültige DBA Österreich – CSSR. Das neue DBA Tschechien orientiert sich grundsätzlich am OECD-MA 2005. Bei der Besteuerung von Einkünften von Arbeitnehmern enthält das DBA Tschechien jedoch eine Sonderbestimmung hinsichtlich der 183-Tage-Regel. Obwohl das DBA Tschechien mittlerweile bereits seit mehr als zehn Jahren in Kraft ist, führt diese Sonderbestimmung in der Praxis aufgrund der unklaren Rechtssituation dennoch immer wieder zu Auslegungsproblemen. In diesem Zusammenhang ist auch die Frage interessant, inwieweit ein maßgeblicher DBA-Grundsatz durch diese Sonderbestimmung durchbrochen werden kann.
Da die wirtschaftlichen Verflechtungen zwischen Österreich und Tschechien immer enger werden...