Das VfGH-Erkenntnis zur "Werkvertragsregelung"

• Das VfGH-Erkenntnis zur "Werkvertragsregelung"

Mit dem Erkenntnis des VfGH zur Frage der Verfassungskonformität der Einbeziehung freier Dienstverträge und dienstnehmerähnlicher Beschäftigungsverhältnisse in die Sozialversicherung nach dem ASVG setzt sich Aigner (ZAS 1997, 129) auseinander. Er analysiert die Entscheidungsgründe und beschäftigt sich auch mit jenen Punkten, mit denen sich der VfGH aus formalen Gründen meritorisch nicht auseinanderzusetzen hatte. Weiters zeigt er auch die Konsequenzen auf, die sich aus der Aufhebung des § 4 Abs. 5 ASVG für die bisher nach dieser Bestimmung versicherten dienstnehmerähnlich Beschäftigten ergeben.