Mitverantwortung der Leistungsempfänger im Sozialrecht

• Mitverantwortung der Leistungsempfänger im Sozialrecht

Das Thema der Mitverantwortung der Leistungsempfänger berührt nicht nur alle Sozialleistungen aus Sozialversicherung, sozialer Entschädigung, Sozialhilfe und Pflegegeld, es betrifft auch eine Vielzahl der bei diesen Sozialleistungen auftretenden rechtsdogmatischen und rechtspolitischen Fragen. Rebhahn (DRdA 1997, 352) gibt einen Überblick über die verschiedenen Fälle und Bereiche von Mitverantwortlichkeit. Im Anschluß daran stellt er erste Überlegungen zu den Maßstäben an, an denen Mitverantwortlichkeit im Sozialrecht zu messen und auszurichten wäre. Es geht ihm somit nicht nur um eine bloße Bestandsaufnahme, sondern auch darum, das bei Sozialleistungen mögliche Maß an Mitverantwortlichkeit ebenso auszuloten wie zu begrenzen, indem er gemeinsame, die einzelnen Sozialleistungen übergreifende Wertungen herausarbeitet.