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Der Begriff der „bäuerlichen Nebentätigkeiten" im sozialversicherungsrechtlichen Sinn
Rechtliche Erfassung durch die 23. Novelle zum Bauern-Sozialversicherungsgesetz (BGBl. I Nr. 176/1999) per 1. Jänner 1999
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Die Budgetpolitik des Jahres 1995 stand unter dem Eindruck mehrere Szenarien. Zum einen galt es die budgetären Rahmenbedingungen für die Erfüllung der Teilnahmekriterien am Euro sicherzustellen, zum anderen gewann allmählich die politische Überzeugung die Oberhand, dass nur eine restriktive Budgetpolitik ermöglichen würde, die drohende Überhandnahme des Zinsendienstes für das Budgetdefizit hintanzuhalten. Das „Sparpaket" 1996 war die logische Folge dieser Entwicklung. Im Zuge der Umsetzung desselben wurden auch legistische Maßnahmen gesetzt, um einer Entwicklung gegenzusteuern, die landläufig unter dem Schlagwort „Flucht aus der Sozialversicherung" in die Medien Eingang gefunden hat. Durch das Strukturanpassungsgesetz 1996wurden per sowohl freie Dienstverträgeals auch dienstnehmerähnliche Werkverträgeder Pflichtversicherung nach dem ASVG unterstellt. Um der massiven Protestbewegung die Spitze zu nehmen, wurde die Ursprungsregelung bereits im ersten Halbjahr ihres Bestehenszweimal geändert. Die ungebrochen anhaltenden Proteste gipfelten schließlich in dem Erkenntnis des...