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Änderungsvorhaben im Krankenanstalten-Arbeitszeitrecht
Die Neuerungen des Gesetzesentwurfes zur Novelle des KA-AZG im Überblick
Der vorliegende Beitrag analysiert den vom BMWA zur Begutachtung ausgesandten Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz geändert wird.
1. Ausgangssituation
Im Dezember 2006 legten die Sozialpartner auf der Grundlage des WIFO-Weißbuches "Beschäftigung durch Wachstum auf Basis von Innovation und Qualifikation" Vorschläge zu "Wachstum und Vollbeschäftigung" vor. Ausgehend von dieser Einigung wurde auch in das Regierungsübereinkommen ein entsprechender Teil zum Thema "Arbeitszeitflexibilisierung" aufgenommen. Diese Inhalte des Regierungsübereinkommens wurden bereits mit der Novelle BGBl. I Nr. 61/2007 im AZG, ARG und LAG entsprechend umgesetzt.
Da die vorgesehene Arbeitszeitrechtsreform im KA-AZG noch nicht verwirklicht wurde, dieses aber ohnehin bereits bisher wesentlich weitere und flexiblere Regelungen als das AZG ermöglicht, wird im gegenständlichen Entwurf besonderes Augenmerk auf die Verbesserung der Durchsetzbarkeit der Arbeitszeitvorschriften gelegt. Zusätzlich wurden u. a. auch für die Praxis notwendige Klarstellungen in einzelnen Bestimmungen vorgenommen.
2. Geplante Änderungen
Als Kernelemente der zur Umsetzung des Regierungsprogramms im KA-AZG geplanten Gesetzesänderung sind vor allem folgende Eckp...