Der Fremdvergleich, der EuGH und die „Theory of the Firm“

Schön (IStR 2011, 777 ff.) gibt zunächst einen Überblick, inwiefern im nationalen und internationalen Steuerrecht der Fremdvergleichsgrundsatz von Bedeutung ist. Er geht dabei insbesondere auf Verrechnungspreisthemen nach deutschem Steuerrecht und DBA-Recht ein, behandelt aber auch die unionsrechtlichen Entwicklungen auf diesem Gebiet. Anschließend erörtert er, wie der EuGH durch seine Rechtsprechung – nach Auffassung des Autors unwissentlich – in Anwendung einer binnenmarktorientierten Argumentation bei Verrechnungspreisthemen eine systematische Auflösung des Fremdvergleichsgrundsatzes vorantreibe. Schön legt in diesem Zusammenhang dar, dass der EuGH den Fremdvergleichsgrundsatz bei Verrechnungspreisen zwar grundsätzlich akzeptiert, jedoch dessen Legitimation auf „künstliche Konstruktionen“ im Sinne von manipulativen Gewinnverlagerungen beschränkt habe. Der Autor schließt daran Überlegungen zu den rechtspolitischen Konsequenzen dieser Entwicklung an, insbesondere zu den Alternativen zum klassischen Fremdvergleich.