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Arbeitszeitkontokorrent im Steuer- und Beitragsrecht
LStR-Wartungserlass 2010 ( BMF-010222/0186-VI/7/2010); NÖDIS Nr. 4/2011.
Eine in der Beratungspraxis häufig aufgeworfene Frage ist die der abgaben- und beitragsrechtlichen Behandlung von Mehr- bzw. Überstundenvergütungen bei Arbeitszeitdurchrechnungsmodellen. Auch die Finanzverwaltung und die Gebietskrankenkassen haben dieses Thema jüngst wieder aufgegriffen.
1. Beitragsrechtliche Beurteilung
Anders als im Einkommensteuerrecht ist im ASVG keine Beitragsbegünstigung für Mehr- bzw. Überstundenzuschläge vorgesehen.
Das Beitragsrecht stellt sowohl betreffend die Höhe als auch die zeitliche Zuordnung zum Beitragszeitraum auf den zivilrechtlichen Anspruch ab. Aus beitragsrechtlicher Sicht stellt sich bei Mehr- bzw. Überstundenvergütungen, die in größeren Abständen und nicht laufend zur Auszahlung gelangen, die Frage, welchen Beitragszeiträumen die Vergütungen zuzurechnen sind bzw. ob nicht (für längere Zeiträume gewährte) Sonderzahlungen vorliegen.
Zur Beantwortung dieser Fragestellung kann auf das zentrale Erkenntnis des , zu einem Gleitzeitmodell zurückgegriffen werden, wobei die dort aufgestellten Grundsätze für alle wirksam vereinbarten Durchrech...