5. Tarif ( § 5 FlugAbgG)

19Rechtslage bis 31. August 2020:

Das Gesetz unterscheidet drei Tarifstufen:

Kurzstrecke gemäß Anlage 1 FlugAbgG (ab 1.1.2018 - 31.08.2020: 3,50 Euro; 1.1.2013 bis 31.12.2017: 7 Euro; bis 31.12.2012: 8 Euro)

Mittelstrecke gemäß Anlage 2 FlugAbgG (ab 1.1.2018 bis 31.08.2020: 7,50 Euro; 1.1.2013 bis 31.12.2017: 15 Euro; bis 31.12.2012: 20 Euro)

Langstrecke (ab 1.1.2018 bis 31.08.2020: 17,50 Euro; bis 31.12.2017: 35 Euro)

Unter diesen Tarif fallen alle Abflüge, deren Zielflugplatz in einem Land liegt, das weder in der Anlage 1 noch in der Anlage 2 aufgezählt ist.

Betreffend die Übergangsregelungen insb. für bereits vor dem 1. September 2020 erworbene Flugtickets siehe Rz 22a.

19aRechtslage ab 1. September 2020:

Ab 1. September 2020 beträgt die Flugabgabe je Passagier im Regelfall 12 Euro.

19bFür jene Flüge, bei denen die Entfernung zwischen dem inländischen Abflug-Flughafen und dem Zielflugplatz weniger als 350 km beträgt ("Kürzeststreckenflüge"), beträgt die Flugabgabe 30 Euro je Passagier. Die Entfernung wird nach der Methode der Großkreisentfernung ("path distance") ermittelt. Die Methode der Großkreisentfernung wird insbesondere bei Flugroutenberechnungen (vgl. - International Air Transport Association - IATA) angewandt, dabei wird die kürzeste Verbindung zwischen zwei Punkten auf einer Kugeloberfläche dargestellt.

19cFolgende Beispielsfälle (nicht abschließend) für Kürzeststreckenflüge werden auf Basis einer vom Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie zur Verfügung gestellten Information in folgender Tabelle dargestellt:

Nicht unter die Kürzeststrecken fallen beispielsweise folgende Fälle:

20Von der Ermittlung der Entfernung der "Kürzeststrecke" zu unterscheiden ist die Zuordnung der Staaten und Gebiete in den Anlagen. Diese ergibt sich aus der Entfernung des größten Flughafens des jeweiligen Staates zum Flughafen Wien-Schwechat.

Die Anlage 1 zählt jene Staaten und Gebiete auf, deren größter Flughafen sich innerhalb einer Entfernung von 2.500 km vom Flughafen Wien-Schwechat befindet.

Anlage 2 enthält Staaten und Gebiete, deren größter Flughafen sich innerhalb einer Entfernung von 6.000 km vom Flughafen Wien-Schwechat befindet.

Ein Zielflugplatz liegt innerhalb der Langstrecke, wenn er in einem Staatsgebiet liegt, das weder in der Anlage 1 noch in der Anlage 2 angeführt ist.

21Die Flugabgabe für Kurzstreckenflüge versteht sich einschließlich einer allenfalls anfallenden Umsatzsteuer. Da Inlandsflüge nicht von der Umsatzsteuer befreit sind, sieht § 5 Abs. 3 FlugAbgG vor, dass sich die Flugabgabe um den Betrag der Umsatzsteuer vermindert. Die Umsatzsteuer ist bei Inlandsflügen aus dem Abgabenbetrag herauszurechnen, wenn die Flugabgabe (inkl. USt) an den Fluggast weiterverrechnet wird.

Rechtslage bis 31. August 2020:

Rechtslage ab 1. September 2020:

22Bei einem Rundflug sind der Abflugflugplatz und der Zielflugplatz ident. Die Flugabgabe für einen Rundflug, dessen Abflug von einem inländischen Flughafen erfolgt, beträgt 30 Euro einschließlich einer allenfalls anfallenden Umsatzsteuer.

22aDie neuen Tarife sind auf Abflüge von Passagieren von einem inländischen Flughafen nach dem 31. August 2020 anzuwenden. Auf Abflüge bis zu diesem Zeitpunkt sind die bisherigen Tarife ( § 5 und § 10 Abs. 3 Z 5 Flugabgabegesetz, jeweils in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 104/2019), weiter anzuwenden. Letzteres gilt zudem in Fällen, in denen einem Abflug nach dem 31. August 2020 ein Rechtsgeschäft zu Grunde liegt, das vor dem 1. September 2020 abgeschlossen worden ist. Demnach bleibt es für vor dem 1. September 2020 erworbene Flugtickets bei der im Erwerbszeitpunkt geltenden Besteuerung, eine Anpassung an den neuen Tarif ist nicht vorgesehen, auch wenn der Abflug erst zu einem Zeitpunkt erfolgt, zu dem dieser neue Tarif bereits anwendbar wäre.

Datenquelle: Findok — https://findok.bmf.gv.at