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PV-Info 11, November 2015, Seite 6

Aktuelles aus der Personalverrechnung

PV-Info Redaktion

Im Folgenden finden Sie aktuelle Informationen, die Sie eventuell für Ihre tägliche Arbeit in der Personalverrechnung benötigen, „kurz notiert“.

Prämien für Verbesserungsvorschläge

Die Gewährung von Prämien für Verbesserungsvorschläge ist an die formale Voraussetzung des § 67 Abs 7 EStG geknüpft, wonach die Prämie aufgrund einer lohngestaltenden Vorschrift im Sinne des § 68 Abs 5 Z 1 bis 7 EStG gewährt werden muss, welche die Höhe der Prämie bestimmbar festlegt.

Gemäß § 68 Abs 5 Satz 2 Z 7 EStG zählen auch innerbetriebliche Vereinbarungen mit allen Arbeitnehmern oder mit bestimmten Gruppen von Arbeitnehmern zu den lohngestaltenden Vorschriften. Zudem wirkt die Steuerbegünstigung auch bei autonomer Prämienfestsetzung durch den Arbeitgeber, der die Arbeitnehmer ausdrücklich oder stillschweigend zustimmen. In jedem Fall muss die Höhe der Prämie anhand zumindest abstrakter und typisierender Kriterien bestimmbar festgelegt werden.

Erfolgt die Prämienfestsetzung durch den Arbeitgeber allein durch dessen Ermessen, bezogen auf einzelne Arbeitnehmer, ohne vorherige Festlegung der genannten Kriterien und ohne lohngestaltende Vorschrift, können diese nicht nach § 67 Abs 7 EStG begünstigt besteuert werden ().

Anmerkung: Die Steuerbegünstigung gem...

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