Patentboxen – Forschungsanreiz oder Steuersparmodell?

Klodt/Lang (List Forum für Wirtschafts- und Finanzpolitik 3/2016, 249 ff) untersuchen das in letzter Zeit auch in der allgemeinen medialen Öffentlichkeit diskutierte Thema, ob es sich bei Patentboxen um eine der zahlreichen Möglichkeiten zur Gewinnverschiebung in Niedrigsteuerländer handelt oder solche Patentboxen zu einer gewünschten Stimulierung von Forschung und Entwicklung führen. Die Autoren weisen darauf hin, dass die Steueroptimierung internationaler Konzerne stark in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt sei. Eine Möglichkeit dazu bieten unstrittig auch die von manchen Ländern gewährten Steuervergünstigungen für Gewinne aus Patenten. Klodt/Lang analysieren anhand von Daten der OECD und der World Intellectual Property Organization, ob sich die Einführung von Patentboxen in verschiedenen Ländern auf deren Ausgaben für Forschung und Entwicklung sowie die Patentanmeldungen ausgewirkt hat. Die Ergebnisse legen nahe, dass Patentboxen die Innovationsaktivität zumindest nicht in jenem Ausmaß anregen, wie dies auch seitens der Politik oft behauptet wird.