Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
Vermeidbare Haftungen für Abgaben ausländischer Unternehmer
In zwei jüngeren Anlassfällen waren österreichische Unternehmer mit der Haftung für Abgaben (in einem Fall für Steuern, im anderen Fall für Sozialversicherungsbeiträge) ausländischer Unternehmer konfrontiert. Mit ein wenig Vorsicht wären allerdings in beiden Fällen die Prozesse – und die möglicherweise daraus resultierenden Haftungen – vermeidbar gewesen.
Die Haftungsbestimmungen für Entgelt und Abgaben von Arbeitnehmern anderer Unternehmer sind über mehrere Gesetze verstreut und die Anknüpfungspunkte sind auch höchst unterschiedlich (eine umfassende Darstellung bietet Wiesinger, Haftung für Entgelt der Arbeitnehmer des Auftragnehmers, ASoK-Spezial [Mai 2018]). Die einzelnen Bestimmungen haben keinen einheitlichen Anwendungsbereich, und auch der Umfang der Haftung variiert von Bestimmung zu Bestimmung. Gelegentlich kann der Eintritt der Haftung auch durch „Vorsichtsmaßnahmen“ verhindert werden, die allerdings – warum auch immer – in den beiden nachstehenden Anlassfällen nicht ergriffen wurden.
Fall 1: Auftraggeberhaftung und ausländische Subunternehmer
In der Praxis wird oft die Auffassung vertreten, dass die Auftraggeberhaftung (AGH) bei Subunternehmern aus dem Ausland keine praktisc...