BauR NÖ | Niederösterreichisches Baurecht
12. Aufl. 2022
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§ 3 Überörtliche Raumordnungsprogramme
Materialien zum NÖ ROG 2014
Zu Abs 1
Als wesentliches und in der Planungspraxis anderer Bundesländer etabliertes Planungsinstrument wird das Landesentwicklungsprogramm neu eingeführt. Es kann ebenso wie regionale und sektorale Raumordnungsprogramme bei Bedarf verordnet werden und ergänzt den Stufenbau der Raumordnung (Planungshierachie).
In Entwicklungsprogrammen wird die Möglichkeit geboten, neben Aussagen mit verbindlicher Wirkung Aussagen mit (lediglich) Orientierungsfunktion (Richtwerte) aufzunehmen, um damit inhaltlich umfassendere und integrierte Planungsaussagen in einem Programm zusammenzuführen. Um die Rechtsanwendung und Auslegung zu erleichtern, sind die Aussagen, denen keine verbindliche Wirkung zukommen soll, als solche in den Raumordnungsprogrammen erkennbar zu machen.
Zu Abs 3
Die von der Erstellung eines überörtlichen Raumordnungsprogrammes betroffenen Gemeinden bzw. Regionen sollen verstärkt in die konzeptive Phase der Erstellung eingebunden werden.
Antrag zur 5. Nov LGBl 2020/65
Zu Abs 4
Raumordnung ist gemäß der Zielbestimmung des § 1 Abs. 1 Z 1 NÖ Raumordnungsgesetz 2014 (NÖ ROG 2014) LGBl. Nr. 3/2015 in der Fassung LGBl. Nr. 71/2018 die vorausschauende Gestaltung eines Gebietes zur Gewährleistun...