BauR NÖ | Niederösterreichisches Baurecht

§ 69 Umgesetzte EU-Richtlinien und Informationsverfahren

Materialien zur NÖ BO 2014 (Stammfassung)

Erl zu § 69

Abs. 1: Die Umsetzungsbestimmung wird – da die NÖ Bauordnung 2014 im Grunde aus der NÖ Bauordnung 1996 hervorgegangen ist – im Wesentlichen aus dieser übernommen. Sie gewährleistet einen Überblick über den Stand der Umsetzung des Gemeinschaftsrechts im NÖ Landesrecht und erleichtert künftige Anpassungen und Ergänzungen.

Abs. 2: Der Hinweis auf das Informationsverfahren ergibt sich aus der zitierten Richtlinie, welche nicht nur die Durchführung eines entsprechenden Verfahrens, sondern auch einen Hinweis in der Vorschrift, die ihr unterliegt, verlangt.

Materialien zur 5. Nov LGBl 2017/50 der NÖ BauO 2014

Erl zu § 69 Abs 1 und 2

Hier handelt es sich um notwendige Ergänzungen einerseits durch Anführung einer umgesetzten Richtlinie andererseits dahingehend, dass erfolgte Notifizierungen im Gesetz anzugeben sind.

Materialien zur 7. Nov LGBl 2018/53 der NÖ BO 2014

Zu Z 62 (§ 69 Abs. 1 Z 10):

Umgesetzte Richtlinien sind im Gesetz anzuführen.

Materialien zur 8. Nov LGBl 2021/32 der NÖ BO 2014

Zu Z 120 und 121 (§ 69 Abs. 1 Z 11 und Abs. 2 Z 3):

Umgesetzte Richtlinien sind im Gesetz ebenso anzuführen wie erfolgt...