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Ausländische Verluste im Lichte des Unionsrechts – die Rs.A Oyund ihre Implikationen für Österreich
Cross-Border Loss Relief in the Light of EU law – the A Oy Case and Its Implications for Austria
The right to deduct foreign losses has been a fiercely debated topic in European tax law for some time. In its recent decision in the A Oy case the ECJ upheld and specified the Marks & Spencer doctrine on final losses. Daniel W. Blum and Karoline Spies aim at analyzing the ECJ’s findings on a general level as well as their implications for Austrian tax law. They pay special attention to cross-border loss utilization in import reorganizations, losses of foreign group members, foreign permanent establishments, as well as foreign loss utilization in cases of change of residency.
I. Hintergrund
Die Frage der grenzüberschreitenden Verlustverwertung beschäftigt Literatur und Judikatur seit geraumer Zeit. Über viele Jahrzehnte hinweg ließen die meisten nationalen Steuersysteme der Mitgliedstaaten keine oder eine nur sehr eingeschränkte Verrechnung ausländischer Verluste mit inländischen Gewinnen zu. Durch das EuGH-Urteil in der Rs. Marks & Spencer im Jahr 2005 wurde deutlich, dass ein derartiger genereller Ausschluss der Verwertung von ausländischen Verlusten nicht uneingeschränkt mit der Niederlassungsfreiheit vereinbar ist. Obwohl diese Rechtsprechung im Schrifttum Kritik erfuhr und ihr W...