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Kommissionsvorschlag zur Modernisierung der Handelsschutzinstrumente der EU
Die Europäische Kommission hat am einen Vorschlag vorgelegt, mit dem die Regeln zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs, der durch gedumpte oder subventionierte Einfuhren verursacht wird, an die heutigen Herausforderungen für die EU-Wirtschaft angepasst werden sollen. Die vorgeschlagenen Änderungen bringen für alle Interessenträger in der EU – insb. für Hersteller und Importeure – Verbesserungen beim Handelsschutzssystem mit sich. Antidumping- und Antisubventionsinstrumente werden effizienter und können besser durchgesetzt werden, sodass die Hersteller aus der EU vor unlauteren Handelspraktiken ausländischer Unternehmen und der Gefahr eventueller Vergeltungsmaßnahmen geschützt werden. Zugleich werden mögliche Veränderungen der Zollsätze für Einführer berechenbarer, was ihre Geschäftsplanung erleichtert. Das gesamte System soll transparenter und benutzerfreundlicher werden. Dem vorgeschlagenen Rechtsakt müssen noch Rat und Europäisches Parlament zustimmen. Er wird wahrscheinlich nicht vor 2014 in Kraft treten. Antidumping- und Antisubventionszölle sind oft die einzige Möglichkeit für die EU, ihre produzierenden Wirtschaftszweige vor dem Schaden zu schützen, der ihnen durch unlautere ...