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Subject-to-Tax-Klauseln in deutschen DBA
Das dBMF hat am ein für die Anwendung und Auslegung von DBA mit Spannung erwartetes Schreiben veröffentlicht (BStBl. I 2103, 980; IStR 2013, 752). Insbesondere wird in diesem Schreiben deutlich, welche Fallgruppen das dBMF als von sog. Subject-to-tax-Klauseln erfasst ansieht. Konkret geht es dabei um die Frage, in welchen Fällen Deutschland die in einem DBA an sich vorgesehene Freistellungsverpflichtung i. S. d. Art. 23A OECD-MA auch trifft, wenn Einkünfte im DBA-Partnerstaat nicht besteuert werden. In der IStR sind dazu einige Artikel erschienen: Lüdicke (IStR 2013, 721 ff.) gibt einen Überblick über das dBMF-Schreiben und stellt erste Überlegungen zu auch nach dem Schreiben nach wie vor offenen Fragen an. Schönfeld (IStR 2013, 757 ff.) stellt auf Basis dieser Überlegungen sieben Fälle dar, welche die Problematik noch weiter verdeutlichen. Gebhardt/Reppel (IStR 2013, 760 ff.) zeigen ebenfalls anhand von Fallgestaltungen auf, was unter dem auch im dBMF-Schreiben verwendeten Ausdruck der „tatsächlichen“ Besteuerung im DBA-Partnerstaat zu verstehen sein dürfte. Obwohl Österreich kaum ausdrückliche Subject-to-tax-Klauseln in seine DBA aufgenommen hat, sind diese Ausführungen auch hie...