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SWI-Jahrestagung: Bezüge eines Vorstandsmitglieds einer slowenischen AG
SWI Conference: Directors’ Fees Under the Tax Treaty with Slovenia
On November 13th, 2014, the ninth annual SWI conference was held in Vienna. Various recent cases on international tax law were presented and discussed from the perspective of practitioners, judges, tax auditors and experts from the tax administration. This contribution summarizes the main points of discussion on a selected case.
I. Sachverhalt
Ein in Österreich ansässiger Manager ist als Dienstnehmer im Vorstand einer slowenischen AG tätig. Die Bezüge werden ausschließlich für seine Vorstandstätigkeit gezahlt. Fraglich ist, ob sich die Zuteilung des Besteuerungsrechtes gemäß Art 15 oder Art 16 DBA Slowenien richtet.
II. Diskussion
Heinz Jirousek: Nach der bisherigen Praxis der österreichischen Finanzverwaltung ist auf diesen Fall Art 15 DBA Slowenien anzuwenden. Das BMF stützt sich bei der Aus-legung des Art 16 auf das Judikat des . Nach diesem VwGH- Erkenntnis sind nur solche Einkünfte von der Verteilungsnorm des Art 16 erfasst, die aufgrund einer überwachenden Funktion, zB einer Aufsichtsratsfunktion, erzielt werden, nicht aber Einkünfte aus geschäftsleitenden Funktionen. Anderes gilt nur dann, wenn das Abkommen eine entsprechende Sonderregel enthält. Dies ist zB in dem DBA mit Deutschland der Fall, wo geschäftslei...