Schrank

AZG | Arbeitszeitgesetz

Kommentar

2. Aufl. 2012

ISBN: 978-3-7073-1832-6

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Schrank - AZG | Arbeitszeitgesetz

§ 6 Ersatzruhe

Schrank

Übersicht


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Rz
I.
Grundsätzliches
1–5
1.
Wesen und Zweck
1–3
2.
Sanktionierung
4, 5
II.
Voraussetzungen der Ersatzruhe
6–18
1.
Beschäftigung während der Kernruhezeit
6–12
2.
Arbeitsbereitschaften und Rufbereitschaften
13–15
3.
Reisezeiten
16–18
III.
Ausmaß und Wirkung der Ersatzruhe
19–23
1.
Ausmaß
19, 20
2.
Anrechenbarkeit auf die Arbeitszei
21–23
IV.
Zeitliche Lage und Störungen der Ersatzruhe
24–34
1.
Zur zeitlichen Lage der Ersatzruhe
24–26
2.
Störung der Ersatzruhe
27–34
a)
Arbeit?
27–29
b)
Dienstverhinderung, Urlaub, Feiertage?
30–34
V.
Sonderfragen
35–38
1.
Verfall und Verjährung der Ersatzruhe?
35, 36
2.
Bereicherungsrechtliche Ersatzansprüche
37, 38

I. Grundsätzliches

1. Wesen und Zweck

1

Obwohl die Ersatzruhe in § 2 Abs. 1 Z 4 als Abgeltung für die während der wöchentlichen Ruhezeit geleistete Arbeit bezeichnet wird, ist sie wohl weder die alleinige Abgeltung solcher Arbeit (die sonst vorgesehene Abgeltung – im Regelfall Überstundenentgelt plus Überstundenzuschlägebleibt unberührt: so auch B. Schwarz/Lutz, ARG-Kommentar4, 110, unter Berufung auf OLG Wien 32 Ra 102/87, ARD 3943/11, ebenso Pfeil, Zeller Kommentar2, Rz. 20 zu §§ 26a ARG) noch verfolgt sie nur einen Abgeltungszweck.

Viel wesentlicher ist ihr vorbeugender Zwec...

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