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Deutsches BMF veröffentlicht Schreiben zur Bedeutung des OECD-Musterkommentars für die Auslegung von Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung
Sachverhalt: Im Urteil des BFH vom , I R 44/16, kam das deutsche Höchstgericht zum Schluss, dass ein Lichtdesigner in der Regel nicht vom Anwendungsbereich des Art 17 OECD-MA erfasst sei. Gleichzeitig hielt der BFH fest, dass der OECD-Musterkommentar (OECD-MK) zwar grundsätzlich statisch als Auslegungshilfe bei der Auslegung von DBA herangezogen werden kann, bedeutsam ist aber auch ein übereinstimmendes Abkommensverständnis und eine gemeinsame „Übung“, insofern diese nicht dem Wortlaut des Abkommens zuwiderlaufen. Steht fest, dass die Vertragsparteien es beabsichtigt haben – sichtbar durch einen entsprechenden Niederschlag im Abkommenstext sowie einem entsprechenden Transformationsgesetz (mE nur sofern vorhanden) –, kann einem Ausdruck auch eine besondere Bedeutung im Sinne einer Auslegungshilfe beigemessen werden.
Aus Anlass des BFH-Urteils vom , I R 44/16, veröffentlichte das dBMF ein Anwendungsschreiben zur Bedeutung des OECD-MK für die Auslegung von Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung.
(Deutsches Bedeutung des OECD-MK für die Auslegung von Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung; Urteil des BFH vom – I R 44/16, IV B 2 –...