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EuGH: Anwendung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes auf E-Books?
Der EuGH entschied am , K Oy, Rs. C-219/13, im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens über Fragen des finnischen Korkein hallinto-oikeus betreffend die Auslegung von Art. 98 Abs. 2 UAbs. 1 und von Anhang III Nr. 6 MwStSyst-RL hinsichtlich der Anwendung des ermäßigten Steuersatzes. Dem Vorabentscheidungsverfahren lag ein von der K Oy (in weiterer Folge: K) eingeleitetes Verfahren gegen die Entscheidung des Keskusverolautakunta (Zentraler Steuerausschuss) zugrunde, wonach der für die Lieferung gedruckter Bücher geltende ermäßigte Mehrwertsteuersatz nicht auf die Lieferung von auf anderen physischen Trägern als Papier gespeicherten Büchern angewandt werden kann.
K ist eine Gesellschaft, die im Verlagswesen tätig ist. Sie verlegt Bücher der allgemeinen Literatur und Lehrbücher sowie Hör- und E-Bücher. Die von K verlegten Hörbücher und E-Bücher sind als elektronische Dateien verfügbar, die auf einem physischen Träger wie einer CD, einer CD-ROM, einem USB-Stick oder einem entsprechenden Träger gespeichert sind und Bücher wiedergeben, die ursprünglich in gedruckter Form erschienen sind. In einem Hörbuch, das zum Anhören bestimmt ist, wird der Inhalt des geschriebenen Textes eines gedruc...