Beihilfen und Steuern

Viele Autoren beschäftigen sich mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen nationale Begünstigungen für internationale Konzerne unionsrechtlich als unzulässige Beihilfe zu qualifizieren sind und welche Konsequenzen daraus resultieren. Durch die Entscheidung der Europäischen Kommission, dass Irland Apple unrechtmäßige Steuervergünstigungen von bis zu 13 Mrd Euro gewährt habe, ist dieses Thema auch in der Tagespresse angekommen. Stellvertretend sei hier auf den Artikel von Smit (EC Tax Review 2016, 109 ff) hingewiesen, der sich noch vor der Apple-Entscheidung ausführlich mit diesen Fragen auseinandergesetzt hat.