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OECD veröffentlicht „Interim Discussion Draft“ zu Verrechnungspreisaspekten bei immateriellen Wirtschaftsgütern
OECD Releases Interim Discussion Draft on Transfer Pricing Aspects of Intangibles
On June 6th, 2012, the OECD has released an interim “Discussion Draft on the Revision of the Special Considerations for Intangibles in Chapter IV of the OECD Transfer Pricing Guidelines”. Written comments are requested to be submitted by September 14th, 2012. Sabine Dommes explains the crucial points of this interim draft and takes a look at future developments on OECD level.
I. Hintergrund
Erst im Jahr 2010 hat die OECD begonnen, sich mit der Revision des Kapitels VI der OECD-Verrechnungspreisrichtlinien (OECD-VPR) zu beschäftigen. Nach einem ersten „Scoping Paper“ und drei Konsultationstreffen mit Experten aus der Wirtschaft wurde nun – dem Zeitplan eineinhalb Jahre voraus – ein erster vorläufiger Diskussionsentwurf zur öffentlichen Begutachtung veröffentlicht. Vorläufig ist der Entwurf deshalb, weil er einerseits nicht den Konsens aller OECD-Mitgliedstaaten widerspiegelt und andererseits nicht vom Committee on Fiscal Affairs, dem obersten Gremium für Steuerangelegenheiten der OECD, genehmigt wurde.
II. Aufbau und Inhalt des „Interim Discussion Draft“
Im Hinblick auf die Struktur des Kapitels VI der OECD-VPR hat man sich von den bestehenden OECD-VPR losgelöst und ist völlig neue Wege gegangen...