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Besteuerung hybrider internationaler Personengesellschaften
Prinz (FR 2012, 381 ff.) nimmt das Urteil des BFH vom , I R 95/10, zum Anlass, die Besteuerungsgrundsätze für hybride internationale Personengesellschaften darzustellen. Der BFH hat in diesem Urteil einer Qualifikationsverkettung von ausländischer und inländischer Besteuerung eine Absage erteilt. Prinz stimmt dem zu: Zum einen könne die (intransparente) Besteuerung einer ungarischen Personengesellschaft als Körperschaftsteuersubjekt in Ungarn nicht auf die Besteuerung des in Deutschland ansässigen Gesellschafters durchschlagen; Deutschland habe vielmehr eine nationale transparente Besteuerung vorzunehmen. Zum anderen führe eine gewerbliche Prägung der ungarischen Personengesellschaft nicht automatisch zum Vorliegen einer Betriebsstätte in Ungarn nach Maßgabe des Art. 7 Abs. 1 Satz 2 OECD-MA; Immobilieneinkünfte der ungarischen Personengesellschaft dürfen demnach i. S. d. Art. 6 OECD-MA in Ungarn besteuert werden, Einkünfte aus der Vermietung beweglicher Wirtschaftsgüter hingegen i. S. d. Art. 7 Abs. 1 Satz 1 OECD-MA nur in Deutschland. Prinz regt jedoch an, den auch nach diesem Urteil noch nicht beseitigten Grundkonflikt zwischen Finanzverwaltung und BFH bei Fragen der Besteuerung ...