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SWI 11, November 2011, Seite 480

Das neue DBA zwischen Österreich und Bulgarien

The new Tax Treaty Between Austria and Bulgaria

Sabine Dommes

The new tax treaty with Bulgaria, signed on July 20th, 2011, will supersede the old tax treaty as of January 1st, 2012. Sabine Dommes outlines the new treaty and explains the most important deviations from the OECD Model Convention.

Neues DBA Bulgarien

Mit Bulgarien bestand bereits bisher ein Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen. Dieses Altabkommen wird ab durch das am unterzeichnete, neu abgeschlossene DBA abgelöst. Hinsichtlich Steuern, die nicht an der Quelle erhoben werden, ist das neue Abkommen bereits ab 2011 anwendbar. Im Folgenden werden das neue DBA und die wesentlichsten Abweichungen vom OECD-Musterabkommen skizziert.

Quellensteuersätze

Der Ansässigkeitsstaat erhält nach Art 10 Abs. 2 lit. a ein ausschließliches Besteuerungsrecht an Dividenden, wenn der Nutzungsberechtigte eine Gesellschaft (jedoch keine Personengesellschaft) ist. In allen anderen Fällen besteht gemäß Art. 10 Abs. 2 lit. b ein Quellenbesteuerungsrecht in Höhe von 5 %. In Abweichung vom OECD-MA sind alle Einkünfte, die nach dem Recht des Staates, in dem die ausschüttende Gesellschaft ansässig ist, den Einkünften aus Aktien gleichgestellt sin...

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