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SWI 6, Juni 2011, Seite 284

Deutschland: Ergebnisse der Steuerschätzung Mai 2011

Der Steuerschätzung liegen die gesamtwirtschaftlichen Eckwerte der Frühjahrsprojektion der deutschen Bundesregierung zugrunde. Es wird davon ausgegangen, dass sich der Aufschwung im Vorausschätzungszeitraum fortsetzt. Die wirtschaftliche Entwicklung stellt sich deutlich günstiger dar als zum Zeitpunkt der jeweils letzten Steuerschätzung. Die gegenüber der letzten Steuerschätzung von November 2010 erwarteten Mehreinnahmen des Bundes sind zu einem großen Teil im Eckwertebeschluss und damit in der aktuellen Haushaltsplanung bereits berücksichtigt worden. Grundlage des Eckwertebeschlusses vom sind auch die zu erwartenden Rechtsänderungen. Werden diese Rechtsänderungen auch bei der Steuerschätzung Mai 2011 berücksichtigt, ergeben sich im Vergleich zum Eckwertebeschluss Mehreinnahmen in Höhe von 5,4 Mrd. Euro im Jahr 2012, 4,5 Mrd. Euro im Jahr 2013, 5,5 Mrd. Euro im Jahr 2014 und 6,6 Mrd. Euro im Jahr 2015.

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