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SWI 6, Juni 2011, Seite 281

Wegzugsbesteuerung bei doppelt ansässigen Gesellschaften

Gerald Toifl

Ronfeldt (Intertax 2011, 132 ff.) untersucht, in welchen Fällen die in Dänemark – ebenso wie in Österreich – vorgesehene aufgeschobene Besteuerung bei einem Wegzug von dänischen Gesellschaften in einen anderen Mitgliedstaat der EU im Lichte des Unionsrechts zu Problemen führen kann. Er setzt dabei die Regelungen für dänische Körperschaften auch ins Verhältnis zur dänischen Wegzugsbesteuerung für Privatpersonen und zu den Urteilen des EuGH in der Rs. C-9/02, Hughes de Lasteyrie du Saillant, der Rs. C-264/96, ICI, sowie der Rs. C-470/04, N. Ronfeldt führt aus, dass nach diesen EuGH-Urteilen zwar geklärt sei, dass der Wegzug in einen anderen Mitgliedstaat nicht durch eine aus Anlass des Wegzugs anfallende Steuer behindert werden dürfe, es aber nach wie vor offen sei, wie eine an sich zulässige aufgeschobene Besteuerung umgesetzt werden müsse. Er sieht insbesondere in jenen Fällen unionsrechtliche Probleme, in denen es bei der späteren tatsächlichen Realisierung zu einer Doppelbesteuerung kommt.

Rubrik betreut von: Toifl
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