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SWI 4, April 2011, Seite 183

Rechtsprechungsstatistik des EuGH für das Jahr 2010

Im Jahr 2010 sind 1.406 Rechtssachen bei den drei Gerichten des Gerichtshofs der EU anhängig gemacht worden. Hervorzuheben ist die generelle Verkürzung der Verfahrensdauer. Im Jahr 2010 gingen beim EuGH 631 neue Rechtssachen ein (562 im Jahr 2009), die höchste Zahl in der Geschichte. Die Zahl der 2010 vorgelegten Vorabentscheidungsersuchen ist im zweiten Jahr hintereinander die höchste je erreichte Zahl und bedeutet gegenüber 2009 eine Steigerung um 27,4 % (385 gegenüber 302). Der EuGH hat im Jahr 2010 522 Rechtssachen abgeschlossen, was einen leichten Rückgang gegenüber dem Vorjahr bedeutet (543). Die durchschnittliche Dauer der Vorabentscheidungsverfahren betrug 16,1 Monate. Bei Klagen bzw. Rechtsmitteln lag die durchschnittliche Verfahrensdauer bei 16,7 Monaten bzw. 14,3 Monaten (17,1 Monate bzw. 15,4 Monate im Jahr 2009). Auch beim EuG ist der Anstieg neu eingegangener Rechtssachen beträchtlich: von 568 (im Jahr 2009) auf 636 (im Jahr 2010), ein nie zuvor erreichtes Niveau. Erneut konnten mit 527 deutlich mehr als 500 Rechtssachen erledigt werden konnten. Dieses Ergebnis hat jedoch nicht ausgereicht, den Anstieg bei den anhängigen Rechtssachen aufzuhalten, deren Zahl per Jahres...

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