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Jüngste Tendenzen zur „horizontalen“ Vergleichbarkeitsprüfung in der steuerlichen Rechtsprechung des EuGH zu den Grundfreiheiten
Recent Trends in ECJ Tax Case Law on the Fundamental Freedoms in Respect of “Horizontal” Comparability of Situations
The ECJ has consistently held that the principle of equal treatment requires that comparable situations must not be treated differently, and different situations must not be treated in the same way, unless such treatment is objectively justified. The Court has always been willing to take not only the comparison between internal and cross-border situations into account, but the comparison of different cross-border situations as well. Michael Lang illustrates that this is still the case.
Die Rechtssachen Avoir Fiscal und Schumacker
Der EuGH vergleicht in seiner Rechtsprechung zu den Grundfreiheiten oft Nichtansässige mit Ansässigen. Häufig werden auch Ansässige mit Auslandseinkünften anderen Ansässigen mit Inlandseinkünften gegenübergestellt. In all diesen Fällen wird meist von „vertikaler“ Vergleichspaarbildung gesprochen. Weniger Aufmerksamkeit wird dem Vergleich zwischen verschiedenen Nichtansässigen, die Inlandseinkünfte beziehen, gewidmet. Ebenso wird die unterschiedliche Behandlung von Ansässigen, die verschiedene Arten von Auslandseinkünften beziehen, oft nur am Rande behandelt. Der EuGH hat hingegen sowohl in seiner ältesten als auch in seiner jüngsten Rechtsprechung solche „ho...