Remittance-Base-Klausel in Großbritannien

Nach britischem Steuerrecht werden in Großbritannien Ansässige grundsätzlich mit ihrem Welteinkommen besteuert. Nicht in Großbritannien domizilierte Steuerpflichtige werden hingegen, obwohl dort ansässig, nur mit jenen Einkünften besteuert, die nach Großbritannien überwiesen oder dort bezogen werden. Vor diesem Hintergrund sehen sowohl das österreichische als auch das deutsche DBA eine Regelung vor, wonach eine Steuerbefreiung nur für jenen Teil der Einkünfte eines „non-domiciled resident“ zu gewähren ist, der nach Großbritannien überwiesen und dort in Empfang genommen wird. Porter (IStR 2010, 837 ff.) untersucht in diesem Zusammenhang die Frage, ob damit „non-domiciled residents“ niemals unter den Schutzbereich des DBA fallen können, wenn sie in Deutschland noch unbeschränkt und damit mit ihrem Welteinkommen steuerpflichtig sind. Mit überzeugenden Argumenten kommt sie zu dem Ergebnis, dass die im Abkommen enthaltene Remittance-Base-Klausel nicht als allgemeine Subject-to-Tax-Klausel zu verstehen ist. Deren Anwendbarkeit setzt vielmehr einen kausalen Zusammenhang zwischen der Überweisung der Einkünfte und deren Besteuerung in Großbritannien voraus. Sofern daher Einkünfte bereits na...